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Linker Sturzflug

Linker Sturzflug

 

Die EU-Wahlen lassen Europa weiter ins konservative Lager rücken. Na und?Die EU-Wahlen sind Geschichte, die Sozialdemokratie in Europa ist in ein Tal der Tränen gestürzt. In Österreich hat die SPÖ gerade noch 23,8% der Stimmen erreicht – der tiefste Wert bei einer bundesweiten Wahl in der zweiten Republik. In Europa hat die SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) gerade noch 162 Mandate im Parlament – die konservative EVP kommt auf 263. Die Grünen konnten zwar europaweit zulegen – in Österreich mussten sie jedoch Stimmenverluste hinnehmen. Zeit für Ursachenforschung.

Man könnte es sich einfach machen und sagen, dass in Zeiten der Wirtschaftskrise die Menschen eher auf konservative Politiker vertrauen und gesellschaftlich nach rechts rücken. Das ist jedoch bei weitem nicht der Hauptgrund. Vielmehr haben die Parteien links der Mitte ein Glaubwürdigkeitsproblem:

Unglaubwürdig
Ein Ziel der Parteien links der Mitte war es, Jose Manuel Barroso als Komissionspräsidenten zu verhindern. So weit, so gut. Nur haben es die europäischen Sozialdemokraten nicht geschafft, einen gemeinsamen Gegenkandidaten zu finden. Glaubwürdig ist das nicht. Doch vor allem in Österreich sind SPÖ und Grüne selbst Schuld an dem Wahldebakel.

Die SPÖ ist das Paradebeispiel für Unglaubwürdigkeit. Seit dem berüchtigten Leserbrief von Werner Faymann an die „Krone“ versuchte die SPÖ zweigleisig zu fahren. Einerseits EU-euphorisch, andererseits – der Linie der „Krone“ entsprechend – EU-kritisch. Das kann auf Dauer nicht funktionieren, da man hier auch die beiden potenziellen Wählergruppen gegeneinander ausspielt. Der Quasi-Verzicht auf den Posten des EU-Kommissars war in dieser Kausa nur noch die Krönung.

Auch im Wahlkampf wurden entscheidende Fehler begangen. Hannes Swoboda mag ein fähiger Parlamentarier sein, doch Wahlkämpfen kann er trotzdem nicht. In Österreich weitestgehend unbekannt, verbrachte er seine Zeit im Wahlkampf mit persönlichen Angriffen auf kreuzzeigende Oppositionspolitiker als mit der Kommunikation seiner Wahlkampfthemen. Weiters versuchte er, zwei Meinungen unter einen Hut zu bringen – wie etwa in der Asylfrage. Das kann einfach nicht funktionieren. Diese Fehler überdeckten schließlich die Kernthemen der SPÖ, wie Pensionen und Arbeitsplätze – mit einem für die Partei verheerendem Ergebnis.

Fahrlässig im Abseits
Die Grünen gehören europaweit zu den Gewinnern der Wahl war. Jedoch nicht so in Österreich. Hier wurden parteiinterne Machtkämpfe über die Öffentlichkeit ausgetragen. Statt Johannes Voggenhuber zu torpedieren hätte man hier möglicherweise die ÖVP-Methode übernehmen sollen. So wurde Ulrike Lunacek, die sich durch Vorschläge wie die Einführung einer „Rathausfrau“ fast fahrlässig ins Abseits katapultierte, allein auf weiter Flur in den Wahlkampf geschickt. Solche Vorschläge mögen an sich für Grünwähler gar nicht so schlecht sein, doch in einem Wahlkampf, bei dem man möglichst viele Menschen überzeugen will, sind sie fehl am Platz. Verbunden mit einer in Österreich unbeliebten Haltung in der Asylpolitik und in der Frage des Türkeibeitritts sind die Verluste insofern leicht erklärbar.

Leichte Stimmen für EU Kritiker
Nur die ÖVP schaffte es, ihre Stammwähler stark zu mobilisieren – was ihr auch den Wahlsieg einbrachte. Die FPÖ und das „Krone-Hit-Wonder“ Hans-Peter-Martin waren die logischen Gewinner dieser Wahl. Solange aber unglaubwürdige Sozialdemokraten und sich selbst zerstörende Grüne als Alternativen zur Wahl stehen, ist es mir noch immer lieber, einen Wahlsieg der Volkspartei hinzunehmen. Auch wenn die Partei nicht immer meine Standpunkte vertritt – zumindest vertritt sie die ihren meist glaubwürdig. Und immerhin haben es die Konservativen auch geschafft, eine Person für das Amt des Kommissionspräsidenten aufzustellen.

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Musikliebhaber. Vinyl-Nerd. Konzertfotograf. Biertrinker. Eigentlich Krankenschwester - wohl auch deshalb manchmal (zu) zynisch.

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