Democracy sucks!

 

Gedanken über einen mit Comics, Musikvideos und weiteren inhaltlichen Nichtigkeiten geführten Wahlkampf.

Die freie Marktwirtschaft kann aufgrund der nicht vorhanden Chancengleichheit ihrer Teilnehmer auf Dauer nicht funktionieren – eine regulierende Kraft muss her. Eine Forderung, die vor allem im Zuge der Wirtschaftskrise und den nahenden Europawahlen momentan eine Renaissance erlebt. Eine Forderung, die oftmals aus den Reihen der Demokratiebefürworter zu kommen scheint. Und eine Forderung, die im Zusammenhang mit den Europawahlen eine weit interessantere Frage aufwirft:

Die offene Gesellschaft und ihr Feinde

Denn was ist Demokratie, wenn doch nichts anderes, als die Umsetzung der Prinzipien der freien Marktwirtschaft auf die Politik? Und ist in diesem Kontext eine Forderung nach mehr Regulation nicht ebenfalls gerechtfertigt?

Denn auch in der Demokratie sind wir von Chancengleichheit weit entfernt; die notwendige Mündigkeit der einzelnen Teilnehmer ist nicht immer gegeben. Für ein funktionierendes Staatssystem sind Bildungsunterschiede notwendig, da  Berufe wie Hebammen oder Universitätsdozenten naturgemäß ein anderes Anforderungsprofil haben. Doch eben diese notwendigen Unterschiede können sich zu Stolpersteinen unserer globalisierten Welt entwickeln.

Sollten die Menschen vor sich selbst beschützt werden?
Bedingt durch ihre Beschränkung auf nationale Fragen waren viele politische Entscheidungen früher einfach und nachvollziehbar; die ihnen zu Grunde liegenden Zusammenhänge waren leicht zu verstehen.

Doch gerade im Kontext von Europa müssen oft weitreichende Entscheidungen getroffen werden, die weit über nationale Belange hinausgehen. Sollten diese wirklich von Parteien getroffen werden, welche die teilweise vorhanden Unmündigkeit ihrer Bürger durch einen oberflächlichen Wahlkampf ausnutzen? Sollten Bevölkerungsgruppen, die durch primitive Comics, Rapvideos oder ähnlich inhaltslose Nichtigkeiten in ihrer politischen Entscheidung beeinflusst werden können, tatsächlich derart viel Macht ausüben dürfen?

Brave New World

Ein der Demokratie systemimmanentes Problem. Doch so verlockend der Ausschluss gewisser Bevölkerungsgruppen aus dem demokratischen Prozess auch sein mag – der Auschluss würde zur selben Zeit den Weg in eine diktatorische Klassengesellschaft im Stile von „Brave New World“ ebnen.

Churchills bekanntes Zitat „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen, mit Ausnahme all derer, die wir schon ausprobiert haben“ behält nach wie vor seine Gültigkeit. Klassenbildung kann in einem demokratischen System keine gangbare Regulierungsmaßname sein. Wir müssen daher wohl oder übel mit der Demokratie und ihren Problemen leben – selbst wenn diese in Form von blauen Superhelden und schlechten Reimen auftreten.

Links & Webtips:

Severin Mayr nutzt Facebook, bloggt und twittert – und das am liebsten live aus dem Linzer Gemeinderat. junQ.at sprach mit dem jungen Gemeinderat der Grünen, der auch heute wieder ab 14:00h eine Sitzung des Linzer Gemeinderats über Twitter kommentiert.