25.06.2009

Der Sargnagel am Blumenkisterl

Die Grünen Vorwahlen, ein Projekt der Blogger Helge Fahrnberger, Jana Herwig und Martin Schimak, haben es sich zum Ziel gesetzt, die Wiener Grünen ihren Wählern näher zu bringen. Ein Vorhaben, das nur auf wenig Gegenlieben stößt.Angst vor den WählerInnen
Der „Wiener Mut“, mit dem die Grünen aus der Bundeshauptstadt beim letzten Landtagswahlkampf noch warben, scheint ihnen im Zuge des Vorwahl-Projektes abhanden gekommen zu sein. Die Partei ist in interne Grabenkämpfe zwischen den Befürwortern und Gegner der Vorwahlen verwickelt. Kern des Streits ist die Frage, wer sich als Vorwähler registrieren lassen darf. Obwohl sich das Statut der Grünen in diesem Punkt auf den ersten Blick relativ offen gestaltet (es ist ohne Parteimitgliedschaft möglich, Unterstützer bzw.Unterstützerin zu werden, als diese/r ist man bei Landesversammlungen stimmberechtigt) bleibt die Entscheidung über die Zulassung letztendlich beim Parteivorstand hängen – und dieser verhält sich zaghaft und verschickt unverständliche Ablehnungen.Einige Anträge sind gleicher
Auch dass alle Ansuchen auf ein und dem selben Formular basieren, scheint die Zuständigen nicht davon abzuhalten, einige Anträge aufgrund mangelnder „Bereitschaft zur Mitarbeit“ abzulehnen. Zwei dieser Ablehnungen stachen bisher besonders heraus: die erste ging an Gerald Bäck und gründete darauf, dass man sich durch seinen Antrag an die „alte Zeit“ unter Christoph Chorherr erinnert fühlte. Die zweite Ablehnung ging an Max Kossatz – Begründung: „Wählen allein ist nunmal nicht genug“.

Diese diffusen Andeutungen beschränken sich nicht nur auf Ablehnungen, sie scheinen symptomatisch für den derzeitigen Vorstand zu sein. Dass dieser mit seinem Verhalten die Vorwahlen nicht nur blockiert sondern gar ins negative kehrt scheint ihn ebenso wenig zu stören wie die Tatsache, dass durch die Affäre viele (dringend nötige) potentielle Wähler vergrault werden.

Autonome Teile vs. Meinungspluralismus
„Es existieren nur verschiedene de facto autonome Teile“ – Robert Korbei, Landesgeschäftsführer der Wiener Grünen, bringt mit diesem Satz (zu finden im Ablehnungsschreiben an Gerald Bäck) die Bedenken vieler Mitglieder der Partei auf den Punkt: sie fürchten, dass die interne Balance durch die VorwählerInnen empfindlich gestört werden könnte.

Gerade jedoch eine Partei wie die Grünen, die sich der Basisdemokratie und dem Meinungspluralismus verschrieben hat, sollte es besser wissen und sich nicht zu einem derart bürokratischen und unnahbaren Verhalten hinreissen lassen. Denn sollten sie die Öffnung gegenüber den WählerInnen weiterhin zugunsten interner Machtkämpfe verhindern, kann aus den zur Rettung der Grünen Partei ins Leben gerufenen Vorwahlen bald der Sargnagel im Blumenkisterl werden.

Links & Webtips:

Severin Mayr nutzt Facebook, bloggt und twittert – und das am liebsten live aus dem Linzer Gemeinderat. junQ.at sprach mit dem jungen Gemeinderat der Grünen, der auch heute wieder ab 14:00h eine Sitzung des Linzer Gemeinderats über Twitter kommentiert.

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